Kurzarbeitergeld ab 2021 (Stand 05.07.2021)

NEU: 05.07.2021 KUG bei Auszubildenden
In bestimmten Fällen können auch für Auszubildende KUG-Erstattungen beantragt werden.  Der Auszubildende hat zunächst für die Dauer von sechs Wochen Anspruch auf Fortzahlung der Ausbildungsvergütung (§ 19 Absatz 1 Nummer 2 BBiG – Berufsbildungsgesetz). Erst im Anschluss daran kann in bestimmten – mit der Arbeitsagentur abzustimmenden Fällen – Kurzarbeitergeld gezahlt werden, sofern nicht Tarifvertrag/ Ausbildungsvertrage eine längere Zahlung als die die Sechs-Wochen-Frist vorsehen. 

NEU: 21.06.2021 Kurzarbeitergeld: (Ergänzung zum Beitrag vom 01.06.2021)
Die Arbeitsagenturen in Sachsen-Anhalt-Thüringen (SAT) sind derzeit in der Abstimmung die steuerlichen Standard-BMF-Vollmachten als nicht ausreichend für das Anzeige- und Antragsverfahren beim Kurzarbeitergeld zu betrachten. Sie beabsichtigen im Einzelfall neue Vollmachten einzufordern, die Folgendes enthalten sollen:
Bezug auf die Arbeitsagentur Daten des Beginns und des Ende der Vollmacht
konkrete Vollmachtsbeschreibung, welche Tätigkeiten des Kurzarbeitergeldes bevollmächtigt wird Anzeige, Beantragung des KUG für die Arbeitnehmer eines Mandanten oder Abgabe von Erklärungen)

Wir stimmen uns laufend mit der Agentur für Arbeit bezüglich von Förderungen und Kurzarbeitergeld ab. In Vorbereitung der jetzt beginnenden Betriebsprüfungen/ Anforderungen zum Kurzarbeitergeld sind folgende Unterlagen relevant, die wir laufend ergänzen: 
hier: Verfahrenshinweise zum Kurzarbeitergeld mit Hinweisen zur Vollmacht,
Neueinstellungen zum KUG und zur Behandlung von Feiertagen

hier: Checkliste zur Beurteilung der Zulässigkeit von Neueinstellungen bei Kurzarbeitergeldbezug des Unternehmens 

 

NEU: 01.06.2021 Kurzarbeitergeld:
Wir stimmen uns laufend mit der Agentur für Arbeit bezüglich von Förderungen und Kurzarbeitergeld ab. In Vorbereitung der jetzt beginnenden Betriebsprüfungen/ Anforderungen zum Kurzarbeitergeld sind folgende Unterlagen relevant, die wir laufend ergänzen: 
hier: Verfahrenshinweise zum Kurzarbeitergeld mit Hinweisen zur Vollmacht,
Neueinstellungen zum KUG und zur Behandlung von Feiertagen

hier: Checkliste zur Beurteilung der Zulässigkeit von Neueinstellungen bei Kurzarbeitergeldbezug des Unternehmens 

 

 

Information der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen zu (Neu-) Einstellungen während Kurzarbeit aus BVMW

„Können neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter während einer im Betrieb oder einer Betriebsabteilung bestehenden Kurzarbeit eingestellt werden?

Dies ist grundsätzlich möglich, sofern ein wichtiger Grund vorliegt. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn eine Fachkraft eingestellt werden muss, die für die Betriebsfortführung unentbehrlich ist. Das kurzarbeitende Unternehmen sollte sich in diesem Fall vor einer Einstellung bei der Agentur für Arbeit melden, um die geplanten Personalveränderungen abzustimmen.

 

Dürfen während der Kurzarbeit Ausbildungsverträge abgeschlossen werden?

Ausbildungsverträge können und sollen gern immer geschlossen werden! Dafür bedarf es keiner Meldung des kurzarbeitenden Betriebes oder einer Zustimmung durch die Agenturen für Arbeit.

Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ hat der Gesetzgeber sogar befristete Fördermöglichkeiten geschaffen, mit denen Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen für beginnende Ausbildungen finanziell unterstützt werden.

 

Können Azubis auch bei Kurzarbeit im Anschluss übernommen werden?

Die Übernahme ehemaliger Auszubildender in ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis gehört zu den zwingenden Gründen für einen Personalaufbau trotz des Bezugs von Kurzarbeitergeld und kann ohne gesonderte Begründung vorgenommen werden. Unternehmen geben bei der monatlichen Abrechnung von Kurzarbeit ergänzend eine kurze Erklärung ab, dass sich die Gesamtzahl der Beschäftigten erhöht hat, weil Auszubildende übernommen wurden. Sofern die Abrechnungsunterlagen online übermittelt werden, kann dazu beispielsweise ein separates Dokument als „Sonstiges“ beigefügt werden. Das Gleiche gilt auch für Studienabgängerinnen und -abgänger.

Wenn Auszubildende nach ihrer Ausbildung in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis übernommen werden, kann auch für sie Kurzarbeitergeld beantragt werden.

Wir möchten alle Unternehmen und Betriebe ausdrücklich dazu ermutigen, Auszubildende zu übernehmen und auch neue Auszubildende im beginnenden Ausbildungsjahr 2021/2022 einzustellen. Damit tragen die Unternehmen dazu bei, die wichtige Aufgabe der beruflichen Ausbildung auch in Krisenzeiten aufrecht zu erhalten und der Fachkräftenachwuchs von morgen wird gesichert. Die Corona-Krise darf weder zu einer Krise für die berufliche Zukunft der Menschen noch für die Fachkräftesicherung der Unternehmen werden.“

 

 

 

Urlaub in Lohnabrechnung ab 01/2021 (hier Weisung der Bundesagentur für Arbeit):
Seit dem 1. Januar 2021 muss Erholungsurlaub zur Vermeidung der Kurzarbeit eingebracht werden, wenn die Urlaubswünsche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dem nicht entgegenstehen (§ 96 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 SGB III).

Zum Umgang mit Resturlaub sind zwei Fallgestaltungen zu unterscheiden:
• Eine Übertragung des Urlaubs in das Folgeurlaubsjahr ist aufgrund einer arbeits- oder tarifvertraglichen Regelung möglich: Sofern noch übertragbare Resturlaubsansprüche vorhanden sind, sind diese zur Vermeidung von Arbeitsausfällen einzusetzen. Das heißt, Arbeitgeber haben mit Beschäftigten, die noch „alte“, bisher unverplante Urlaubansprüche haben (die zu verfallen drohen), den Antritt dieses Urlaubs in Zeiten mit Arbeitsausfall im Betrieb zu
vereinbaren. Die vorrangigen Urlaubswünsche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen vor.
• Eine Übertragung des Urlaubs in das Folgeurlaubsjahr ist aufgrund einer arbeits- oder tarifvertraglichen Regelung oder wegen Fehlens einer solchen Regelung nicht möglich:
Diese Urlaubsansprüche sind zwingend zur Vermeidung der Kurzarbeit spätestens bis zum Ende des Urlaubsjahres einzubringen.

 

Befugnis des verfahrensbeteiligten Steuerberaters zur Vertretung im Widerspruchsverfahren bei einem Antrag auf Gewährung von Saison-Kurzarbeitergeld (§ 101 SGB Ill)
Information der BStBK:
In einer Berufungsentscheidung hat das Sächsische Landessozialgericht (Az.: L 3 AL 176/17) zu Fragen einer möglichen Befugnis des verfahrensbeteiligten Steuerberaters zur Vertretung im Widerspruchsverfahren bei einem Antrag auf Gewährung von Saison-Kurzarbeitergeld (§ 101 SGB Ill) zu entscheiden. 
Im Gleichlauf mit der  bisherigen BSG-Rechtsprechung hat das LSG das Urteil der Vorinstanz (Sozialgericht Chemnitz, Urt. v. 26. Oktober 2017, Az.: S 26 AL 331/16) aufgehoben und eine Vertretungsbefugnis des Steuerberaters in Widerspruchsverfahren auf Saison-Kurzarbeitergeld nach § 101 SGB III abgelehnt. Das Widerspruchsverfahren stellt KEINE zulässige NEBENtätigkeit zur Lohnbuchhaltung nach § 5 Abs. 1 RDG dar. Auch wenn die Revision möglich wäre, sollten die detaillierten Ausführungen des LSG unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BSG zu der Vertretungsbefugnis in Statusfeststellungsverfahren (BSG, Urt. v. 5. März 2014, Az.: B 12 R 7/12 R) beachtet werden. 

 

Ist-Entgelt:
Derzeit kann in der online-Strecke der eServices Geldleistungen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld von Betrieben nur ein IST-Entgelt erfasst werden, das höher als 0,00 Euro ist. Diese Validierung kann seitens der IT nicht kurzfristig angepasst werden. Damit Betriebe mit einem IST-Entgelt von 0,00 Euro trotz dieser Validierung ihren Antrag auf Kurzarbeitergeld über die online-Strecke stellen können, kann in diesem Fall ein IST-Entgelt in Höhe von 0,01 Euro erfasst werden.

Prüfung der KUG Lohnabrechnungen durch die Agentur für Arbeit SAT:
Laut Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion SAT Sachsen-Anhalt-Thüringen werden ab dem 27.01.2021 alle Unternehmen, die derzeit Kurzarbeit einreichen, bezüglich Prüfung der Lohnunterlagen angeschrieben. .

Ziel ist es die Unternehmen bereits jetzt über die noch durchzuführende abschließende Prüfung nach dem Ende der Kurzarbeit zu informieren, damit diese sich bereits vorbereiten können und die erforderlichen Unterlagen. In den Informationsschreiben wird beschrieben, welche Art von Unterlagen zu einem späteren Zeitpunkt für die Prüfung zu übersenden sind. Aktuell sind aber noch keine Schlussprüfungs-Unterlagen einzureichen

Erst nach dem Ende der individuellen Kurzarbeit erhalten die Unternehmen dann von der Agentur für Arbeit eine Information über den genauen Zeitpunkt und die jeweils benötigten Unterlagen für die Abschlussprüfung und einem  Ansprechpartner für Rückfragen.

Bezüglich des Informationsschreibens ist zum jetzigen Zeitpunkt keine Kontaktaufnahme erforderlich. 

– Weisungen der Bundesagentur vom 23.12.200 zum Verfahren Kurzarbeitergeld: hier

– Gesetze und Regelungen, die sich für Arbeitgeber in 2021 ändern: hier

– Das Wichtigste zum KUG in Kürze lt. Arbeitsagentur Stand: 20.12.2020: hier

– Sehr gute Übersicht aus dem sozialen Netzwerk gefunden. Hier informiert die Bundesagentur zum Kurzarbeitergeld:  

Kurzarbeitergeld hilft, Ihrem Betrieb wertvolle Arbeitskräfte zu erhalten, auch wenn Ihre Beschäftigten vorübergehend zu wenig Arbeit haben. Für die Zeit der Kurzarbeit ersetzt es Ihnen einen Teil der Kosten des Entgelts für Ihre Beschäftigten. Außerdem werden Ihnen die Sozialversicherungsbeiträge abzüglich der Arbeitslosenversicherung pauschaliert zu 50 oder 100 Prozent erstattet.

Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld erfordert, dass Ihr Betrieb bestimmte Voraussetzungen erfüllt. So müssen zum Beispiel …

  • … mindestens 10 Prozent Ihrer Beschäftigten einen Entgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • … Ihre Angestellten Überstunden und positive Zeitguthaben abgebaut haben (bis auf bestimmte Ausnahmen).

Höhe des Kurzarbeitergeldes

Ihre Beschäftigten erhalten 60 Prozent des Netto-Entgelts als Kurzarbeitergeld (Beschäftigte mit mindestens einem Kind: 67 Prozent).

Ab dem 4. Bezugsmonat kann das Kurzarbeitergeld erhöht werden – vorausgesetzt, der Entgeltausfall beträgt im jeweiligen Monat mindestens 50 Prozent.

Die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erfolgt in diesem Fall gestaffelt:

Bezugsmonat 1 – 3:

60/67* Prozent des Netto-Entgelts

 

*Beschäftigte mit mindestens 1 Kind

Ab dem 4. Bezugsmonat:

70/77* Prozent des Netto-Entgelts

 

*Beschäftigte mit mindestens 1 Kind

Ab dem 7. Bezugsmonat:

80/87* Prozent des Netto-Entgelts

 

*Beschäftigte mit mindestens 1 Kind

Mehr Informationen zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erhalten Sie im FAQ zum Kurzarbeitergeld.

Hinweis:
Alle oben genannten Voraussetzungen und Angaben gelten befristet bis 31. Dezember 2021, wenn Sie spätestens für März 2021 erstmalig Kurzarbeitergeld erhalten.

 

 

Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen vom 21.12.2020 auf die Anfrage der Steuerberaterkammer Sachsen-Anhalt. (Vielen Dank an die den operativen Service der RD SAT!) 

 Verlängerung oder Folgen einer Unterbrechung von KUG

Bei einer Unterbrechung des Kurzarbeitergeldbezuges von drei Monaten und mehr muss eine neue Anzeige erstattet werden (§ 104 Abs. 3 SGB III). Liegen dann die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Kurzarbeit erneut vor, beginnt eine neue Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld.  Eine Vereinfachung ist nicht vorgesehen.

Information der Bundesagentur auf der Homepage: 
„Bei Unterbrechungen der Kurzarbeit von 3 Monaten oder länger muss Kurzarbeit wieder neu angezeigt werden. Das Kurzarbeitergeld kann in diesem Fall erst ab dem Monat wieder gewährt werden, in dem die neue Anzeige bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist. Eine (Verlängerungs-)Anzeige ist erforderlich, wenn die 21-monatige Bezugsdauer in der Zeit bis Dezember 2020 abgelaufen ist und die Kurzarbeit danach fortgesetzt werden muss. Dies gilt auch, sofern der bewilligte Bezugszeitraum verlängert werden muss.“
Insoweit sollten alle von einer Schließung im Dezember 2020 betroffenen Mandanten angehalten werden, eine Ausfallanzeige/ neuen KUG-Zeitraum  noch im Dezember 2020 zu stellen !! 

 Müssen die Arbeitnehmer  ab Januar 2021 schon eine Teil ihres Urlaubs für die Inanspruchnahme verbrauchen, obwohl der Urlaub 2021 bereits fest verplant worden ist?
Im Hinblick auf die Pandemie wird es im Januar 2021 hinsichtlich des eigentlich vorrangig zu nehmenden Urlaubs Erleichterungen geben. Es soll bei fest verplantem Urlaub eine Ausnahme geben. Wir informieren hierüber. 

Was passiert, wenn bisherige Bewilligung ausläuft/ Folgeanzeige?

Läuft die bisherige Bewilligung und muss weiter im Betrieb die Kurzarbeit  fortgeführt werden ist grundsätzlich eine neue Anzeige mit Begründung zum Arbeitsausfall erforderlich.

Wurde die Regelbezugsdauer (12 Monate) noch nicht ausgeschöpft und wurde die Kurzarbeit nicht länger als 3 Monate unterbrochen, ist ein formloser Antrag mit Begründung zum Arbeitsausfall und der Bestätigung, dass die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen weiter vorliegen, ausreichend. Liegen alle Voraussetzungen für den Kug–Bezug weiter vor, wird eine Fortsetzungsbewilligung erteilt. Es beginnt keine neue Bezugsdauer.      

Bitte um Sonderregelung, damit der Jahresurlaub nicht für KUG im Januar 2021 verbraucht werden muss.
Die BA sieht bis zum 31. Dezember 2020 davon ab, die Einbringung von Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit einzufordern.

Wird die Kurzarbeit gegen Ende des Urlaubsjahreseingeführt oder bestehen noch übertragene Urlaubsansprüche aus dem vorangegangenen Urlaubsjahr, ist der Arbeitgeber aufzufordern, den Zeitpunkt für den Antritt noch vorhandenen Urlaubs zur Verminderung des Arbeitsausfalls festzulegen. Auch hier dürfen die Urlaubswünsche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht entgegenstehen.

Ab 2021 MUSS der Arbeitgeber und die Arbeitnehmer ungeplanten Urlaub zur (teilweisen) Vermeidung des Arbeitsausfalls einbringen.

  • Der vereinfachte Leistungsantrag kann bis Ende 2021 weiter genutzt werden.
  • Erzieltes Nebeneinkommen für geringfügige Beschäftigungen bleibt bis Ende 2021 anrechnungsfrei für das Kurzarbeitergeld

Wie wird abgerechnet, wenn 05-09/2020 KUG dann unterbrochen und jetzt wieder ab 12/2020 Beginn (mit welchem Prozentsatz?)

Vorausgesetzt die Kurzarbeit wurde bis zum 31.12.2020 oder länger bewilligt und die Arbeitnehmer haben durchgehend für 5 Monate Kug bezogen ( 05-09 2020) besteht im Dezember ein Anspruch (6. Bezugsmonat) auf einen erhöhten Leistungssatz 70 der 77 v.H., wenn die Differenz zwischen Soll- und Ist-Entgelt im jeweiligen Bezugsmonat (hier Dezember) mindestens 50 Prozent beträgt.

Was geht alles zwischenzeitlich online?

Anzeigen und Leistungsanträge können online erstattet bzw. eingereicht werden.

Weitere Informationen sind eingestellt unter https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit/

Das Wichtigste zum KUG in Kürze lt. Arbeitsagentur:

         Aktuelle Hinweise der Bundesagentur zum KUG (20.12.2020) 

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden pauschal erstattet.
  • Der Bezug von Kug ist bis zu 12 Monate möglich. Bis Ende 2021 gilt unter bestimmten Voraussetzungen eine Bezugsdauer von längstens 24 Monaten.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kug.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
  • Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kug behalten ihre Gültigkeit.

Diese und weitere wichtige Informationen finden Sie auch auf der Seite Corona-Krise: Kurzarbeitergeld für Unternehmen.

Bezugsdauer des KUG in 202o und 2021

Grundsätzlich kann Kurzarbeitergeld bis zu 12 Monate bezogen werden. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Bezugsdauer jedoch mit folgenden Voraussetzungen verlängert:

Für 2021 gilt:

Hat Ihr Unternehmen bis 31. Dezember 2020 Kurzarbeit eingeführt und bei der Arbeitsagentur angezeigt, kann Kurzarbeitergeld bis zu 24 Monate, längstens bis 31. Dezember 2021, bezogen werden.

Bis Ende 2020 gilt:

Hat Ihr Unternehmen bis 31. Dezember 2019 Kurzarbeit eingeführt und bei der Arbeitsagentur angezeigt, kann Kurzarbeitergeld bis zu 21 Monate, längstens bis 31. Dezember 2020, bezogen werden.


Weitere Hinweise der Agentur und Anfragen der Steuerberaterkammer zum Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld (20.03.2020)

Antwort der Arbeitsagentur Halle auf Fragen zum Kurzarbeitergeld (08.04.2020)

Aktuelle gesetzliche Veränderungen zum Bezug von Kurzarbeitergeld (24.04.2020)

Verlängerung der Bezugsdauer Kurzarbeitergeld (12.05.2020)

Hinweise zum Antragsverfahren Kurzarbeitergeld (12.05.2020)

Kurzantrag Kurzarbeitergeld (12.05.2020)

Links zu den Downloads von Kurzarbeitergeld-Unterlagen (12.05.2020)

Arbeitshilfe für die Beratung zur Antragstellung und Berechnung von Kurzarbeitergeld (12.05.2020)

Hinweise zur Anzeige und Beantragung von Kurzarbeitergeld (12.05.2020)

Übersicht zur Prüfung der Bemessung des Soll- und Ist-Entgelts (12.05.2020)